Declaración de solidaridad // Solidarity Statement // Statement der Solidarität

 

 

Venezuela: Apoyar declaración de solidaridad // Solidarity Statement // Statement der Solidarität

Text Declaración

“La declaración dice lo siguiente: "Los abajo firmantes se unen a los principales organismos regionales de América Latina, como la Organización de Estados Americanos (por 29 votos a favor, 3 en contra) y UNASUR (Unión de las Naciones de América del Sur), condenando la actual oleada de violencia anti-democrática de elementos extremistas de la oposición de derecha de Venezuela en las últimas semanas, cuyo objetivo declarado ('La Salida') es el derrocamiento del gobierno elegido y en apoyo a los llamados por la paz y el diálogo del presidente electo de Venezuela, Nicolás Maduro".

Estamos de acuerdo con la OEA en su petición de "respeto al principio de no intervención en los asuntos internos de los Estados y su compromiso con la defensa de la institucionalidad democrática del Estado de derecho, de acuerdo con la Carta de la OEA y el derecho internacional", y por lo tanto estamos en desacuerdo con toda interferencia externa, incluso a través de las sanciones a Venezuela en la forma propuesta por algunos miembros del Congreso de EE.UU.

Instamos a "todas las partes a nivel internacional a apoyar los esfuerzos de UNASUR, a través de su comisión destinada a este asunto, el trabajo por la paz y el diálogo en Venezuela”.

 

* Para añadir su nombre, por favor escriba info@venezuelasolidarity.co.uk

Erklärung auf Deutsch

„Wir Unterzeichner schliessen uns den wichtigen lateinamerikanischen Gemeinschaften wie OAS (29 zu 3 Stimmen) und UNASUR (Union der südamerikanischen Staaten) an, die beide die antidemokratische Gewalt von extremen Teilen der rechten Opposition in Venezuela verurteilen, deren Ziel („La Salida“) es ist, die gewählte Regierung zu stürzen. Gleichzeitig unterstützen wir den Aufruf von Nicolas Maduro, dem gewählten Präsidenten von Venezuela, für Frieden und Dialog.

Wir sind einverstanden mit dem Aufruf der OAS, „dass das Prinzip für eine Nichtintervention in innere Angelegenheiten respektiert wird“. Ebenso sind wir einverstanden, uns zu engagieren in der Verteidigung von rechtsstaatlichen, demokratischen Institutionen im Zusammenhang mit dem OAS-Leitbild und dem internationalen Recht. Daher sind wir nicht einverstanden mit allen Einmischungen von aussen als auch mit irgendwelchen Sanktionen gegenüber Venezuela, so wie es einige Mitglieder des US-Kongresses vorgeschlagen haben.

Wir rufen alle Parteien auf, die Anstrengungen von UNASUR weltweit zu unterstützen und sich für Frieden und Dialog in Venezuela einzusetzen.“

 

* Euren Namen und Bezeichnung sendet Ihr an info@venezuelasolidarity.co.uk

STATEMENT TEXT IN ENGLISH:

We the undersigned join Latin America's main regional bodies such as the Organisation of American States (by 29 votes to 3) and UNASUR (Union of South American nations) in both condemning the ongoing wave of anti-democratic violence from extreme elements of Venezuela's right-wing opposition in recent weeks, whose declared aim ('La Salida') is the ousting of the elected government, and in supporting the calls of Venezuela's elected President Nicolas Maduro for peace and dialogue.

We agree with the OAS in its call for "respect for the principle of non intervention in the internal affairs of states and its commitment to the defense of democratic institutionalism of the state of law in agreement with the OAS Charter and international law," and therefore disagree with all external interference, including through any sanctions on Venezuela as proposed by some members of the US congress.

We urge all parties internationally to support the efforts of UNASUR, through its commission on this issue, in working for peace and dialogue in Venezuela.

Yours,

 

*To add your name to this statement please email info@venezuelasolidarity.co.uk

Machado trifft Venezuela-Kritiker im EU-Parlament

Konservative laden ehemalige venezolanische Abgeordnete ein. CDU-Mann Brok vermeidet Debatte. Schmährufe gegen Nachfragen

 

Harald Neuber. Portal Amerika21

Brüssel. Der Auftritt der venezolanischen Regierungsgegnerin und ehemaligen Parlamentsabgeordneten María Corina Machado hat in der außenpolitischen Kommission des Europäischen Parlaments in Brüssel für einen Eklat gesorgt. Die 46-jährige konservative Politikerin war am Montagabend auf Einladung von Konservativen vor Mitgliedern des Gremiums aufgetreten. Die Veranstaltung lief nach Angaben von Augenzeugen in einer gespannten Atmosphäre ab, Kritiker der Politikerin wurden wiederholt verbal attackiert.

Der deutsche CDU-Europaabgeordnete und Ausschussvorsitzende Elmar Brok räumte Machado und der kolumbianischen Journalistin Claudia Gurisatti von Sender NTN24 bei der einstündigen Sitzung gut 40 Minuten Redezeit ein. Dem Kanal NTN24 war von den Medienbehörden die Sendeerlaubnis entzogen worden, weil er nach ihrem Befinden die gewalttätigen Proteste in Venezuela durch seine Berichterstattung befördert hat. Bei der Anhörung in Brüssel tat Gurisatti tatsächlich offen politisch auf. Die Journalistin behauptete unter anderen, dass in Venezuela – anders als etwa in Chile – Polizeigewalt gegen Demonstranten nicht untersucht würde, obwohl die Staatsanwaltschaft gerade Untersuchungen in rund 100 Fällen erklärt hat.

Machado bedankte sich ihrerseits für die Einladung der Konservativen im EU-Parlament. Deren Entscheidung, der umstrittene Politikerin ein Forum zu bieten, war auch von Liberalen und Sozialdemokraten unterstützt worden. Die Politikerin präsentierte sich als Abgeordnete, die "im Namen des gesamten venezolanischen Volkes" spreche. Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro bezeichnete die 46-jährige mehrfach als "Diktatur" und "Regime, das vor nichts mehr zurückschreckt". Machado ging weder auf die Toten durch gewalttätige Regierungsgegner ein, noch antwortete sie auf andere kritische Nachfragen.

Diplomatische Vertreter Venezuelas verfolgten die EU-Termine Machados aufmerksam, auch wenn sie der Anhörung am Montagabend fernblieben. Die Präsentation der Politikerin als "Abgeordnete" wurde von dieser Seite als Provokation gewertet. Machado war ihr Mandat gemäß den Bestimmungen der venezolanischen Verfassung entzogen worden, nachdem sie ohne Autorisierung vor der Organisation Amerikanischer Staaten im Namen Venezuelas aufgetreten war, um die Mitglieder dieser Regionalorganisation zu Maßnahmen gegen die amtierende Regierung aufzufordern.

Der Auftritt der selbst in Venezuela zunehmend isolierten Politikerin sorgte unter demokratischen Politikern des EU-Parlaments für harsche Kritik. Der sozialistische spanische Europaabgeordnete und Vizepräsident der Europäisch-Lateinamerikanischen Parlamentarischen Versammlung, Willy Meyer, kritisierte in einer Erklärung, "dass die (außenpolitische) Kommission zu einer Plattform für rechte Putschisten aus Venezuela verkommen ist". Das Europäische Parlament mache sich damit zu einem "Zirkus, in dem Machado auftreten durfte". Die Europaabgeordnete Inês Zuber von der Kommunistischen Partei Portugals verurteilte "die kolonialistische Positionsnahme des Europäischen Parlaments". Dessen Absicht bestehe offenbar darin, "die Völker und Regierungen Lateinamerikas zu verurteilen, die es sich herausnehmen, souverän über das eigene Land zu entscheiden und über die eigenen natürlichen Ressourcen selbst zu bestimmen."

Die deutsche EU-Abgeordnete Sabine Lösing von der Linkspartei wies in ihrer Frage – der einzig kritischen Wortmeldung, die der Ausschussvorsitzende zuließ – darauf hin, dass die meisten Toten nicht aus dem Oppositionslager stammen und dass mehrere Mitglieder der Sicherheitskräfte gezielt erschossen wurden. Auch kritisierte Lösung die Einladungspraxis des Ausschussvorsitzenden Brok. Dieser habe mit Machado einer Vertreterin des antidemokratischen Flügels der venezolanischen Opposition ein Forum geboten, da die Politikerin einen Dialog mit der Regierung des südamerikanischen Landes ablehnt. Auf die Fragen von Lösing antwortete Machado nicht.

Stattdessen war die 46-jährge mit rund einem Dutzend Anhängern nach Brüssel gekommen. Die Aktivisten griffen von den Besucherplätzen mehrfach mit Zwischenrufen in die Debatte ein. Offenbar reagierte Machado damit auf die Erfahrung im brasilianischen Senat, wo sie unlängst bei kritischen Nachfragen in die Defensive geraten war. Eine linke Abgeordnete hatte sie dabei wegen eines offensichtlich manipulierten Videos über die aktuellen Proteste harsch kritisiert. Die brasilianische Senatorin zeigte auch Bilder von Aktivisten der militanten Jugendorganisation Javu, die Plakate mit der Aufschrift "Venezuela braucht Dich – töte einen Chavisten!" verbreiteten.

In Brüssel sollte es so weit offenbar nicht kommen. Die Anhänger der venezolanischen Oppositionspolitikerin riefen laut in den Saal, als die Abgeordnete Lösing kritische Nachfragen stellte. Konservative Abgeordnete stimmten ostentativ die "Internationale" an. Der Ausschussvorsitzende Brok griff nicht ein, sondern attackierte Lösing seinerseits.

Zum Ende der Sitzung einigten sich die anwesenden, fast ausschließlich rechtsgerichteten EU-Parlamentarier auf die Entsendung einer "Beobachtermission" nach Venezuela. Dies müsste aber nicht nur von der venezolanischen Regierung akzeptiert, sondern auch vom EU-Rat gutgeheißen werden. Die Position gegenüber Venezuela war dort zuletzt aber weitaus zurückhaltender.

Ex-Diputada María Machado y críticos de Venezuela en el Parlamento Europeo

 Conservadores invitaron a  la ex-diputada venezolana. El Político del CDU Brok evita el debate. Ante las preguntas solo se recibieron respuestas y consignas abusivas.

Por Harald Neuber

 

Bruselas.  La presentación de la opositora al gobierno venezolano y ex – diputada María Machado ocasionó un escándalo en la  Comisión de Asuntos Exteriores del Parlamento Europeo en Bruselas. La política conservadora de 46 años fue invitada la noche del lunes por los miembros conservadores de ese gremio.  Dicho evento fue realizado -según testigos- en un ambiente de mucha tensión,  debido que los críticos de la política fueron agredidos verbalmente en repetidas ocasiones.

El Eurodiputado alemán y Presidente de la Comisión Elmar Brok concedió una sesión de una hora a la ex – diputada Machado y a la periodista colombiana Claudia Gurisatti de la cadena NTN24, cuya conversación duró aproximadamente 40 minutos.  La concesión de la licencia de transmisión  del canal NTN24 fue revocada por las autoridades de la Comisión Nacional de Telecomunicaciones (CONATEL), debido a que ha transmitido informaciones manipuladas a su conveniencia y de forma tendenciosa sobre las manifestaciones y violentas protestas acontecidas en Venezuela.  En la audiencia en Bruselas, Gurisatti realizó una exposición abiertamente política.  La periodista afirmó, entre muchas cosas, que en Venezuela -a diferencia de Chile- los excesos cometidos por los aparatos de seguridad y orden público en Venezuela no han sido investigados, sin mencionar siquiera que la Fiscalía (Ministerio Público) recientemente ordenó públicamente la apertura de expedientes e investigación de alrededor de 100 denuncias de presuntos abusos de la fuerza pública y excesos policiales.

Machado a su vez agradeció la invitación extendida por los Conservadores del Parlamento Europeo.  La decisión, de la controversial política de solicitar este foro, también fue apoyada por las fracciones de Liberales y Socialdemócratas del Parlamento Europeo.  La política se presentó como Diputada en ejercicio, expresándose en “nombre del Pueblo Venezolano”.  El Gobierno de Presidente Nicolás Maduro, fue calificado -en reiteradas ocasiones- por la política de 46 años como una “dictadura” y como un “régimen que no se detiene ante nada”.  Machado no hizo referencia a los muertos resultados por las acciones violentas ejercidas por los opositores al Gobierno, sin embargo respondió a otras preguntas realizadas por la audiencia.
Los representantes diplomáticos de Venezuela siguieron con atención la intervención de Machado en el Parlamento Europeo, aunque guardaron las distancias esa noche del lunes.  La presentación de la política como “diputada” fue vista como una provocación por este sector.  A Machado le fue revocada su investidura como diputada por el Tribunal Supremo de Justicia (TSJ) conforme con las disposiciones de la Constitución de la República Bolivariana de Venezuela, luego de que sin autorización de la Organización de los Estado Americanos OEA actuara en nombre de Venezuela, para instar a los Miembros de ésta organización regional a tomar medidas sancionatorias en contra del Gobierno de Venezuela.

Sus apariciones en Venezuela, muestran a la política cada vez más aislada, siendo ésta una de las más duras críticas manifestadas por políticos democráticos del Parlamento Europeo.  El eurodiputado socialista español y Vicepresidente de la Asamblea Euro-Latinoamericana, Willy Meyer criticó en un comunicado que “la Comisión de Asuntos Exteriores sea utilizada como una plataforma para la Derecha Golpista de Venezuela”.  Lamentó que el Parlamento Europeo haya permitido el circo mediático protagonizado por Machado.  La Eurodiputada Inés Zuber representante del Partido Comunista Portugués condenó “la posición colonialista del Parlamento europeo”.  Su intención es al parecer “condenar a los Pueblos y Gobiernos de Latinoamérica, que se han permitido,  ser soberanos en sus propias tierras y decidir el destino de sus propios recursos naturales”.

La Eurodiputada alemana Sabine Lösing del Partido DieLinke (La Izquierda) expresó con su pregunta -el único comentario crítico que permitió el Presidente de la Comisión-, sugiriendo que la mayoría de los muertos no vienen del bando de la oposición y que varios miembros de las fuerzas de seguridad fueron objetivos selectivos de disparos deliberados.  Igualmente criticó la invitación realizada por parte de Brok, Presidente de la Comisión.  El cual ha permitido un foro a una de las representantes del ala antidemocrática de la oposición venezolana, debido que ésta política ha rechazado cualquier tipo de dialogo con el gobierno legítimo del país sudamericano.  Sobre los cuestionamientos y críticas de la diputada Lösing, Maria Machado no emitió ninguna respuesta.

Por otra parte, la política de 46 años, apareció con una docena de seguidores a Bruselas.  Los activistas desde sus puestos de visitantes, intentaron interrumpir el debate con gritos en más de una oportunidad.  Aparentemente de esta misma manera reaccionó María Machado en su anterior presentación en el Senado de Brasil, en donde recientemente se mostró a la defensiva ante las preguntas críticas.  Una senadora de izquierda la criticó duramente por mostrar un video evidentemente manipulado sobre la actual coyuntura actual de protestas en Venezuela.  La senadora brasileña también mostró imágenes de panfletos y pancartas de la organización política juvenil JAVU, que decían “Venezuela te necesita – Mata a un Chavista”. 

En Bruselas no se debió ir tan lejos.  Los militantes de la oposición venezolana y seguidores de la política Machado se mostraron cada vez más alterados y gritaban más fuerte ante las críticas y cuestionamientos de la Diputada Lösing.  Los parlamentarios conservadores votaron ostentosamente a la “internacional”.  El presidente del comité no intervino, sino que atacó la posición de Lösing.

Al final de la reunión, entre los presente, casi exclusivamente diputados derechistas estuvieron de acuerdo con el envío de una “misión de observadores” a Venezuela.  Pero esto no solo debe ser aceptado por el gobierno venezolano, sino también debe ser aprobado por el consejo de la Unión Europea.  La posición contra de Venezuela estuvo allí presente hasta el final, pero esta vez mucho más moderada.

Traducción: L.Salazar.

FUTURAS MADRES VENEZOLANAS PASANDO RONCHA EN ARGENTINA POR CULPA DE CADIVI/CENCOEX

DENUNCIA:   A nuestra redacción nos llegó la denuncia de las compañeras Ginyveth Soto y Migdely Miranda, quienes estan pasando una terrible situación económica y de desamparo ante la poca eficiencia de CADIVI/CENCOEX.   Se van del País ante la discriminación por la falta de reconocimiento a los derechos civiles de matrimonios del mismo sexo, sino que también estan siendo afectadas por la ineficiencia del sistema que solo da respuesta a la burguesia parasitaria raspa-cupo, pero a quienes de verdad necesitan las divisas para estudiar y además tener a su hijo donde se reconocerá su identidad, las dejan literalmente embarcadxs.  Quien responde ante esto?.

Ginyveth Soto y Migdely Miranda son una pareja de psicólogas venezolanas casadas legalmente en Argentina hace poco más de un año, país donde desde el 2010 se viene reivindicando los derechos de las familias conformadas por parejas del mismo sexo o género, en nombre de la dignidad humana, la libertad y especialmente de la igualdad.

Hace unos meses, esta pareja de activistas de la AC Venezuela Igualitaria, decidió tener un hijo a través de métodos de fertilización asistida, el óvulo es de Giny y quien lo lleva en el vientre es Migdely. Debido a que en Venezuela aún no se reconoce aún este tipo de matrimonios y/o uniones civiles,  para ellas es importante que su hijo sea  reconocido como hijo de ambas y por lo tanto lleve los apellidos de cada una de ellas, con 5 meses de embarazo las futuras madres tomaron la difícil decisión de volver desde este 11 de abril a la ciudad de Buenos Aires, Argentina, donde residirán hasta dar a luz a su hijo.

En el marco de esta coyuntura, ambas aplicaron en una Universidad en Buenos Aires para cursar estudios de postgrado en Autismo, e hicieron su solicitud de cupo en dólares ante la Comisión de Administración de Divisas (CADIVI), pero a pesar de haberlo hecho con el tiempo suficiente debieron marcharse sin haber obtenido respuesta y su solicitud se encuentra en análisis (EA) hasta la fecha, pero esperan que se solvente esta incómoda situación cuanto antes.

Sin divisas suficientes para poder cubrir sus necesidades, expresan que confían en que el Gobierno Bolivariano a través del Órgano Legislativo reivindique los principios de igualdad y no discriminación establecidas en la Constitución de la República, así como en el marco del Plan de la Patria legado del Presidente Chávez y de la Declaración Universal de los Derechos Humanos de la ONU se debata y sancione más temprano que tarde el Proyecto de Ley de Matrimonio Civil Igualitario consignado el pasado 31 de enero por iniciativa popular, para que se haga justicia para muchas familias que como ellas están esperando ser reconocidas como iguales ante la ley.